BERLIN (dpa-AFX) – SPD-Fraktionsvize Sören Bartol hat die Koalition nach der schweren Schlappe bei der Landtagswahl in Hessen aufgefordert, in der Dieselkrise an einem Strang zu ziehen. Bartol sagte der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Berlin: "Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses, wie wir für saubere Luft in den Städten sorgen und Fahrverbote verhindern wollen, müssen jetzt zügig umgesetzt werden." Außerdem brauche es weiter "maximalen Druck" gegenüber den Vorständen der Hersteller bei der technischen Nachrüstung. "Wir müssen uns jetzt gegen den Widerstand der Auto-Manager durchsetzen."

Dazu brauche es das Gewicht der gesamten Regierung, sagte Bartol. "Ansonsten glaubt uns niemand mehr, dass diese Koalition noch die Kraft hat, die eigenen Beschlüsse umzusetzen."

Die Bundesregierung hatte sich Anfang Oktober auf ein neues Maßnahmen-Paket gegen Diesel-Fahrverbote in Städten wegen zu schlechter Luft geeinigt. Dazu gehören höhere Preisnachlässe für sauberere Fahrzeuge sowie Hardware-Nachrüstungen – die Autohersteller wollen aber bisher nicht die kompletten Kosten dafür übernehmen./hoe/DP/nas