BERLIN (dpa-AFX) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bringt eine geplante milliardenschwere steuerliche Förderung für forschende Unternehmen auf den Weg. Ein nun vorgelegter Gesetzentwurf sieht eine unbefristete Förderung vor – bisher sollte dies auf die kommenden vier Jahre beschränkt sein. Wie es am Mittwoch aus Regierungskreisen hieß, veranschlagen Bund und Länder gemeinsam pro Jahr für die steuerliche Förderung rund 1,27 Milliarden Euro.

Das Gesetz soll zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Der Entwurf geht nun in die Ressortabstimmung. Die Wirkung des Gesetzes soll nach vier Jahren bewertet werden.

Mit dem Gesetz soll der Standort Deutschland gestärkt werden. Anspruchsberechtigt sein sollen generell alle Unternehmen, die forschen und in Deutschland steuerpflichtig sind. Kleine und mittlere Unternehmen sollen besonders profitieren. Die Wirtschaft fordert seit langem, Forschungsausgaben steuerlich zu fördern. Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag eine Einführung der Regelung vereinbart./hoe/DP/jha