BERLIN/OFFENBACH (dpa-AFX) – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat auch die Stadt Offenbach wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt. Damit liefen bundesweit nun Verfahren gegen 28 Städte, teilte der Umweltverband am Donnerstag mit. Die Einhaltung der Grenzwerte sei "nur möglich durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Diesel-Fahrzeuge", hieß es in der Mitteilung.

Offenbach liege noch keine Klageschrift vor, sagte Umweltdezernent Paul-Gerhard Weiß der Deutschen Presse-Agentur. Die Stadt arbeite jedoch bereits an einem Bündel von Maßnahmen, um die Belastungen dauerhaft zu senken. Es gebe etwa einen Pilotversuch mit Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen sowie die Umweltzone. Zudem würden Radwege ausgebaut. "Wir wollen die Gesundheit unserer Bürger schützen", versicherte Weiß.

"Wir brauchen aber auch dringend Unterstützung von Land und Bund für die zusätzlichen Kosten bei Personal und Material", betonte der Umweltdezernent. Die Verkehrsflüsse müssten durch eine digitale Steuerung verbessert werden und ein Verbot für Lkw-Durchgangsverkehr kommen. Auch Temporeduzierungen an weiteren Stellen sollten erwogen werden.

Die Deutsche Umwelthilfe hat in Hessen unter anderem bereits Wiesbaden, Frankfurt und Darmstadt verklagt. Wann das Wiesbadener Verwaltungsgericht über mögliche Dieselfahrverbote in den Städten verhandelt wird, ist jedoch noch offen. Die Kammer wartet nach Angaben eines Sprechers noch auf eine Stellungnahme des Umweltbundesamtes. Mindestens fünf Städte hatten im vergangenen Jahr in Hessen nach Auskunft des Umweltbundesamtes den Stickoxid-Grenzwert nicht eingehalten. Neben Wiesbaden, Frankfurt und Darmstadt waren dies Limburg und Gießen.

Neben Offenbach waren jetzt zehn weitere Städte in den Fokus der Umwelthilfe gerückt. Das waren in Nordrhein-Westfalen Dortmund, Bochum, Düren und Paderborn. In Baden-Württemberg wurden Klagen gegen Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach und Reutlingen eingereicht.

Die Luftqualität in Stuttgart und Düsseldorf hat bereits das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beschäftigt. Dort urteilten die Richter Ende Februar, dass Diesel-Fahrverbote als letztes Mittel und mit bestimmten Einschränkungen zulässig seien. Es geht dabei um die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden, die in Städten zu einem erheblichen Teil aus Diesel-Abgasen stammen./glb/DP/mis