FRANKFURT (dpa-AFX) – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat vor einer langsameren Wirtschaftsentwicklung im Euroraum gewarnt. Nach der Zinssitzung der Notenbank am Donnerstag in Frankfurt sagte EZB-Präsident Mario Draghi, jüngste Konjunkturdaten seien etwas schwächer ausgefallen als erwartet. Zugleich bestätigten die Wirtschaftsdaten ein anhaltendes Wachstum auf breiter Basis. Unterdessen gab sich Draghi zuversichtlich, dass im italienischen Haushaltsstreit eine Lösung gefunden wird.

Der EZB-Präsident hob hervor, dass die Wachstumsdynamik im Euroraum zwar etwas schwächer sei, dass man aber nicht von einem wirtschaftlichen Abschwung spreche. Auch verwies der Italiener auf Sondereffekte wie neue Abgastests in der Autoindustrie (WLTP), die das Wachstum zuletzt belastet hätten. Der EZB-Präsident schränkte ein, dass es momentan schwer zu beurteilen sei, inwieweit es sich um eine nur zeitweise oder länger anhaltende wirtschaftliche Abschwächung handele.

Als Risiken für das Wirtschaftswachstum nannte Draghi den um sich greifenden Handelsprotektionismus, Schwierigkeiten in einigen großen Schwellenländern und die schwankungsanfällige Entwicklung an den Finanzmärkten. Diese Probleme seien aber nicht groß genug, um den wirtschaftlichen Ausblick der EZB grundsätzlich zu ändern. Die Risiken seien nach wie vor ausgewogen.

Die Inflation im Währungsraum sei zuletzt zwar gestiegen, bleibe aber grundsätzlich gedämpft. Der Preisdruck im Euroraum stehe jedoch auf etwas breiterem Fundament. Die unterliegende Inflation, die den grundlegenden Preistrend beschreibt, sei weiterhin eher schwach, dürfte aber zum Jahresende hin und auch mittelfristig steigen. Als Gründe nannte Draghi höhere Tariflöhne und die rückläufige Arbeitslosigkeit.

"Die EZB befindet sich in einer unangenehmen Situation", kommentierte Stefan Große, Analyst bei der NordLB. "Die Störungen durch Brexit, Italien und Handelskrieg hinterlassen zunehmend Spuren an den Finanzmärkten." Hinzu komme eine konjunkturelle Abkühlung. Allerdings spreche alles dafür, dass zumindest das Ende der Nettoankäufe verkraft- und rechtfertigbar bleibe.

Gefragt nach dem Haushaltsstreit zwischen Italien und der EU-Kommission, sagte Draghi, dies sei eine fiskalische Debatte, mit der sich der EZB-Rat nicht beschäftigt habe. Auch sei es nicht Aufgabe der Notenbank, in dem Streit als Vermittler aufzutreten. Persönlich sei er aber der Ansicht, dass eine Lösung gefunden werde.

Zwischen der EU und Italien ist der Staatshaushalt für das kommende Jahr strittig, weil die neue italienische Regierung die Neuverschuldung des Landes dreimal so stark ausweiten will, wie die Vorgängerregierung der EU-Kommission zugesagt hatte. Die Kommission hat deshalb den Haushaltsentwurf Italiens zurückgewiesen und Änderungen verlangt.

Friedrich Heinemann, Ökonom am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) bedauerte, dass die EZB angesichts des Schuldenkurses der italienischen Regierung kein klareres Signal nach Rom gesendet habe. "Als Reaktion auf die Eskalation im Haushaltsstreit mit Italien wäre eine klare Entscheidung besser gewesen", monierte Heinemann. Draghi solle "unmissverständlich klarmachen, dass die Finanzminister der Eurozone ab 2019 nicht mehr auf Finanzierungshilfe der Notenbank hoffen können".

Der Eurokurs gab nach und fiel auf ein Tagestief von 1,1369 US-Dollar. Die deutsche Anleihemarkt reagierte kaum auf die Pressekonferenz./bgf/jsl/he