NÜRNBERG (dpa-AFX) – Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat Forderungen nach einem "solidarischen Grundeinkommen" als Alternative zu Hartz IV eine klare Absage erteilt. Der Begriff führe in die Irre und verspreche den Menschen etwas, das man nicht halten könne, sagte Scheele am Donnerstag am Rande der Arbeitsmarktpressekonferenz in Nürnberg. Stattdessen sollte die schwarz-rote Koalition die im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen für einen sozialen Arbeitsmarkt endlich auf den Weg bringen.

"Meine Bitte an die Politik ist, endlich anzufangen und die dafür notwendigen Gesetze zu machen, anstatt eine Grundsatzdiskussion über das Für und Wider des Grundsicherungssystems zu führe", sagte Scheele. Nur so könne man Arbeitslosen helfen, eine Arbeit zu finden und ihre Würde zurückzuerlangen. "Es gibt auch keine Infrastruktur mehr für eine öffentliche Beschäftigung", gab Scheele zu bedenken.

Vom Konzept des sozialen Arbeitsmarkts sollen nach seinen Angaben zwischen 150 000 und 200 000 Langzeitarbeitslose profitieren. Firmen, die sie regulär beschäftigen, sollen von der BA einen Lohnkostenzuschuss von 75 bis 80 Prozent erhalten. Teilnehmen an dem Förderprogramm, das Menschen wieder ins Arbeitsleben integrieren soll, sollen Männer und Frauen, die mindestens vier bis fünf Jahre arbeitslos waren./kts/DP/mis