BERLIN (dpa-AFX) – Trotz anhaltender Kritik geht Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) davon aus, dass sich die Bundesregierung noch in diesem Monat auf das geplante Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeit-Jobs verständigt. "Ich bin zuversichtlich, dass wir im Mai damit ins Kabinett kommen", versicherte Heil am Dienstag nach einem Besuch beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) in Berlin. Derzeit sei der Gesetzentwurf noch in der Ressortabstimmung zwischen den einzelnen Ministerien. "Das sieht im Moment ganz ordentlich aus."

Im Kern sollen Beschäftigte in Betrieben mit mindestens 45 Arbeitnehmern Anspruch auf eine befristete Teilzeitphase bekommen, die zwischen einem und fünf Jahre dauern kann. In der vergangenen Legislaturperiode war das eigentlich angepeilte Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit von der Koalition nicht umgesetzt worden. Den Arbeitgebern gehen Heils Pläne deutlich zu weit, aber auch der DGB hatte Nachbesserungen angemahnt.

Bei den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Bekämpfung des Pflegenotstands stellte Heil seine Unterstützung in Aussicht. Gemeinsam mit Spahn und der Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wolle er noch in diesem Sommer eine konzertierte Aktion starten, um zu Verbesserungen im Pflegebereich zu kommen. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann betonte, ein wichtiger Schritt wäre eine stärkere Tarifbindung in der Branche. Beschäftigte unter dem Schutz von Tarifverträgen hätten deutlich höhere Löhne und gleichzeitig kürzere Arbeitszeiten./ax/DP/zb